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Aus dem Stadtbild ausradiert? ASB appelliert an die Stadt Hamburg, die HiOrgs auch künftig beim Rettungsdienst einzubinden

09.08.2013
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ASB Rettungsdienst im Einsatz. Foto: ASB

Hamburg, 09. August 2013 – Seit vielen Jahren unterstützt der ASB Hamburg gemeinsam mit den drei weiteren Hilfsorganisationen DRK, Maltesern und Johannitern die Stadt Hamburg bei der täglichen Arbeit des Rettungsdienstes sowie des Katastrophenschutzes. Nur allein beim ASB vollbringen rund 150 hauptamtliche und 250 ehrenamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Dienstleistungen, die günstig und zugleich qualitativ von sehr hohem Niveau sind. Ein weiterer Vorteil für die Stadt: Das finanzielle Risiko liegt bei den Hilfsorganisationen. So war bisher seitens der Politik der artikulierte Wille.

Durch die angekündigte Novellierung des Rettungsdienstgesetzes gerät nun die bisher partnerschaftliche Zusammenarbeit von Stadt und HiOrgs ins Wanken. „Sich bei der Novellierung des Rettungsdienstgesetzes auf das EU-Vergaberecht zu berufen, ist aus meiner Sicht ein vorgeschobener Grund, um das Monopol der Feuerwehr Hamburg weiter zu stärken“, so Michael Sander, Geschäftsführer der ASB Hamburg Rettungsdienst GmbH. „Im Rahmen des Trilogverfahrens zur Konzessionsrichtlinie und Vergabereform wurde gerade erst Ende Juni beschlossen, dass die kommunalwirtschaftlichen Strukturen beim Wasser und auch bei den ehrenamtlichen Strukturen im Rettungsdienst Bestand haben sollen. Kurz gefasst bedeutet das, dass künftig Wasser und Rettungsdienst in Kommunen von Ausschreibungsverfahren ausgenommen sind. Wie passt das vor dem Hintergrund des neuen Rettungsdienstgesetzes zusammen?“, fragt sich Sander. „Nur durch die Herausnahme der von uns als Hilfsorganisation erbrachten Rettungsdienste aus der Ausschreibungspflicht können wir eine schnell einsatzbereite Rettung der Hamburgerinnen und Hamburger bei Notfällen und Katastrophen sicherstellen. Wir appellieren an die Stadt, das auch zukünftig so beizubehalten“, fordert der ASB Hamburg Geschäftsführer.    

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